Haushalt Eutin 2024 – Stadtvertretung am 13. Dezember 2023

Bildquelle: Bild von 3D Animation Production Company auf Pixabay

Am 13. Dezember wurde der Haushalt für Eutin 2024 in der Stadtvertretung beschlossen. Wir möchten hier einen Einblick geben, wie wir abgestimmt haben und warum.

In Eutins Kassen hat sich seit einigen Jahren ein Minusbetrag kumuliert. Deshalb schienen nun Einsparmaßnahmen (auch im kulturellen Bereich) unumgänglich zu sein und Steuererhöhungen ein probates Mittel, um das Defizit auszugleichen. Diese Tatsache vor Augen, sind wir bei anstehenden Bauprojekten im vergangenen Jahr stets als Mahner aufgetreten, die Projekte finaziell nicht ausufern zu lassen. Aufmerksame Leser unserer noch recht jungen Webseite wissen, dass wir uns hier vor allem gegen die immense Verteuerung des Architektenwettbewerb-Projektes “Schule am kleinen See” stark gemacht haben, dessen geplante Kosten sich innerhalb von 1,5 Jahren auf 60 Mio. Euro verdreifacht hatten. Andere Städte und Gemeinden bauen Schulen für einen Bruchteil dieser Kosten, aber “in Eutin muss alles immer mit Blattgold sein” wie der jüngste Gast unseres Freitag-Stammtischs, Helge Nickel, so treffend formulierte. (Wir hoffen sehr, dass die sogenannte Task-Force nun einen kostengünstigeren Weg findet, einen Schulneubau oder eine Sanierung auf den Weg zu bringen.)

In den letzten Monaten konkretisierten sich die Planungen für den Neubau einer Tribüne mit zahlreichen Mannschaftsumkleideräumen für die Sportanlage am Waldeck. Auch hier haben sich die Kosten wieder wie von Zauberhand vervielfacht, ohne dass man der aktuellen Bausituation oder der Inflation die Schuld an einer Kostensteigerung von 4 auf jetzt 12 Mio. Euro geben könnte. Es muss eben größer, schöner, in diesem Fall auch klimafreundlicher und insgesamt eben auch wieder “mit Blattgold” sein, damit es passt. Wir haben dazu ausgiebig berichtet, bitte lesen Sie hier.

Nach unseren Einschätzungen wäre es möglich gewesen, das “Waldeck-Projekt” 2,5 Mio. Euro günstiger zu planen und zu bauen. Unser Antrag dazu wurde im Bauausschuss abgelehnt und immer wieder wird – vor allem von konservativer Seite – das Argument gebracht, Eutin müsse nun endlich mal “etwas fertig bekommen”.

Wir von Bündnis Eutin können jedoch nicht zustimmen, an Kulturprojekten zu sparen, wie es nun vorgenommen werden wird, wenn gleichzeitig Sparpotentiale bei Bauprojekten nicht ausgeschöpft werden! Deshalb haben wir uns bei der Abstimmung zur Haushaltskonsolidierung als einzige Partei enthalten.

Die geplanten und auch leider durch die Mehrheit beschlossenen Steuererhöhungen: Grundsteuer, Gewerbesteuer und Hundesteuer haben wir aus selbigem Grund in der Abstimmung abgelehnt.

Kommentar verfassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Nach oben scrollen